Wie die „demokratisch-sozialistische Antifa Oldenburg“ berichtet, gibt es in Oldenburg Bestrebungen, rassistische „Bürgerwehren“ ins Leben zu rufen. Wie bereits in Städten wie Dortmund, Bremen oder Braunschweig soll es auch hier darum gehen, eine vermeintliche Gefahr durch Geflüchtete herbeizureden, auf die reagiert werden müsse. Doch dabei geht es diesen „Bürgerwehren“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
Die Motivation, dass vor allem in den vergangenen zwei Wochen an diversen Orten „Bürgerwehren“ zu gründen, wird nach eigenen Argumentationen mit den Vorfällen an Silvester in Köln und anderen Städten und denen kurz darauf auch in Oldenburg begründet. Es ist jedoch schon seit geraumer Zeit zu beobachten, dass der Wunsch nach „Schutz von Deutschen für Deutsche (Frauen*)“ schon länger besteht. Die medial thematisierten sexualisierten Übergriffe schaffen für diese „Bürgerwehren“ eine scheinbare Legitimierung dieser rassistischen Patrouillen.
Auf keinen Fall sollte sexualisierte Gewalt auch in diesen Kontexten relativiert oder verharmlost werden. Wir verurteilen Übergriffe und sexualisierte Gewalt aufs Schärfste, egal von wem gegen wen. Es ist jedoch zu betonen, dass sexualisierte Gewalt im Gegensatz zu anderen Gewalttaten schichtübergreifend und unabhängig von Nationalitäten oder ähnlichem passiert. Wir haben es hier nicht mit einem Problem von Geflüchteten zu tun, sondern mit einem Problem patriarchal geprägter Strukturen an sich.
Diese Strukturen äußern sich nicht nur in einer Silvesternacht oder auf dem Oktoberfest, sondern sind für Frauen* eine alltägliche Problematik, egal ob auf der Arbeit, in der Disko, in der Beziehung oder auf der Straße. Das einzige strukturelle Merkmal, welches dem Großteil der Täter zugeschrieben werden kann ist hierbei „,männlich“ – nicht Nationalität oder vermeintliche Kultur.
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