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AfD plant Stammtisch an der Graf-Anton-Günther-Schule in Oldenburg

Wie uns kurzfristig zugespielt wurde, plant der Oldenburger Kreisverband der AfD einen Stammtisch am Mittwoch, 17.Juli 2019 an der Graf-Anton-Günther-Schule in Oldenburg. Beginnen soll es um 19:00 Uhr.


Antifaschistische Proteste gegen den letzten Oldenburger AfD-Stammtisch im „Gesellschaftshaus Meyer“ am 20.06.2019
Bild: Nutshell Fotografie

Bemerkenswert ist die thematische Ausrichtung der geplanten Veranstaltung. Vor dem Hintergrund des momentan bundesweit tobenden Flügelkampfes in der Partei positioniert sich der Oldenburger Ableger eindeutig auf der Seite des völkisch-nationalistischen „Flügels“ um Björn Höcke. Das Thema lautet nämlich: „Der Flügel, Gefahr oder Chance für die AfD?“. Zwar sollen an dem Abend ebenso die gemäßigteren Positionen der „alternativen Mitte“ Gehör finden, die Auswahl des Referenten spricht allerdings für eine eindeutige Positionierung in Richtung des radikal-völkischen „Flügels“: Hans-Thomas Tillschneider ist als völkischer und homophober Hardliner bekannt. Unter anderem unterhielt er bis Herbst 2018 ein Wahlkreisbüro im Haus der „Identitären Bewegung“ in Halle-Saale.

Darüber hinaus gibt die Oldenburger AfD in ihrem Einladungsschreiben an, Tillschneider auf dem sogenannten „Kyffhäusertreffen“ des völkischen Flügels getroffen zu haben. Dieses Treffen soll ebenfalls während des in Oldenburg geplanten Stammtisches nachbesprochen werden.
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Imke Barnstedt – ein längst überfälliger Aufruf zur Abgrenzung (Update)

Seit Jahren inszeniert sich die Oldenburgerin Imke Barnstedt als Kleinkünstlerin und beliebte Kulturschaffende. Und das, obwohl seit Jahren bekannt ist, dass sie in der neonazistischen Szene aktiv ist und sich Kreisen zugehörig fühlt, die das Ziel haben, die deutschen Verbrechen während des zweiten Weltkriegs, speziell die Shoah, die industrielle Vernichtung von mehr als 6 Millionen Jüdinnen und Juden, zu leugnen.


Imke Barnstedt bei der „Gedächtnisstätte Guthmannshausen“. Foto Julian Feldmann / NWZ
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kurz notiert (10)

Neue Antifagruppe in Oldenburg

Seit Kurzem gibt es in Oldenburg eine neue Antifagruppe. Die „emanzipatorische Antifa Oldenburg“ präsentiert sich seit kurzem mit einem eigenen Blog im Internet. Wir freuen uns sehr darüber und wünschen viel Erfolg!

Kundgebung gegen Rassismus und völkischen Wahn zur konstituierenden Stadtratssitzung

Wie bereits vor fünf Jahren, wird es auch zur nächsten konstituierenden Stadtratssitzung in Oldenburg Proteste geben. Zwar ist die NPD nicht mehr im Rat vertreten, dafür zwei Vertreter*innen der AfD sowie ein ALFA-Mitglied. Diese neuen Mandate stellen ein Symptom für den zunehmenden Rassismus und Nationalismus in der Gesellschaft dar, der auch in anderen Parteien mittlerweile offener artikuliert wird.

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„Bürger aus der Mitte Oldenburg“ stoppen

Für Montag, den 8.Februar 2016 um 19 Uhr, plant die selbsternannte Gruppe „Bürger aus der Mitte Oldenburg“ eine Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Oldenburg. Die Kundgebung steht unter dem Motto „Werte sind nicht verhandelbar“ und reiht sich damit in eine offene, medial thematisierte, rassistische Debatte über die Vorfälle in der Sylvesternacht von Köln ein. Im Vordergrund steht weniger eine Kritik an den patriarchalen Verhältnissen dieser Gesellschaft, vielmehr wird versucht über rassistische Zuschreibungen und dem Vorhalten sogenannter eigener „deutscher Werte“, Rassismus zu legitimieren und nach außen zu tragen.

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„Bürgerwehr“ ins rechte Licht rücken

Morgen, am 15.01. um 21 Uhr plant eine Gruppe von Neonazis und Hooligans in der oldenburger Innenstadt das erste mal als „Bürgerwehr“ zu patrouillieren.
Doch dabei geht es dieser „Bürgerwehr“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
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Einladung zur Diskussion in Eversten

Hiermit möchten wir zu der Infoveranstaltung der Stadt Oldenburg die neu errichtete Containersiedlung für Geflüchtete in Eversten betreffend einladen. Diese wird am 7.12. um 18 Uhr in der Aula des Gymnasiums Eversten, Theodor-Heuss-Straße 7 stattfinden.
Nach dem erfolgreichen Verhindern der „Anwohnerversammung“ am 30.11., bei welcher mit rassistischer Stimmungsmache gerechnet werden musste, wünschen wir uns eine zahlreiche Teilnahme an der offiziellen Infoveranstaltung. Dies könnte dazu dienen, den Anwohner*innen ihre Sorgen und Ängste zu nehmen und eine Diskussion fern von Rassismus zu führen.
Des Weiteren deutet vieles darauf hin, dass als „Besucher*innen“ auch Mitglieder der NPD sowie weitere Neonazis auftauchen werden.
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Rassistische Hetze in OL-Eversten geplant?

In Oldenburg-Eversten sollen Wohncontainer für Geflüchtete neben dem Schulgelände der dortigen Oberschule errichtet werden. Ähnlich wie im Oktober in Etzhorn tauchten im Vorfeld Flugblätter ohne Absender*in auf, die zu einer „Anwohnerversammlung“ einladen.

Es ist nun auch in Eversten zu befürchten, dass diese Veranstaltung dazu dienen soll, rassistische Hetze zu betreiben und Ängste zu schüren.

Die Versammlung soll am kommenden Montag, 30.November um 19.00 Uhr im Stadthotel Eversten, Hauptstraße 38-40, stattfinden. Zu diesem Zweck wurde dort der Seminarraum, der ca. 20 Personen fasst, von einer Privatperson angemietet.

Wir wollen uns um 18.30 Uhr vor dem Hotel treffen, um rassistischer Hetze entgegen zu treten. Auch wollen wir direkt intervenieren, wenn Rassist*innen versuchen, sich zu organisieren.

Update:

Wie sich herausgestellt hat, wurde von einem Mann per Telefon bei dem Stadthotel eine Räumlichkeit für ca. 20 Personen und mehr gebucht. Ein Mitarbeiter lässt verläuten, dass wen man es vorher gewusst hätte, wofür die Räumlichkeit genutzt werden sollte, hätte man sofort nein gesagt. Das Stadthotel hat zwischenzeitlich die Buchung wieder rückgängig gemacht. Eine Veranstaltung innerhalb des Stadthotels findet nicht statt.

Bleibt da noch der aufgetauchte anonyme Flyer. Auf dem heißt es, dass man sich um 19 Uhr zu einer Anwohnerversammlung treffen will. Leider geht nicht hervor, ob es inner- oder außerhalb des Stadthotels geschehen soll, oder ob überhaupt der Flyer in Verbindung mit der besagten Buchung steht. Es ist nicht ebenfalls auszuschließen, dass es bei dem Aufruf um einen Fake handelt.
Quelle: Demokratisch-Sozialistsche Antifa Oldenburg (Facebook)

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Wilhelmshaven: Update

Angesichts der geplanten Neonazikundgebung am kommenden Samstag in Wilhelmshaven gibt es nun eine angemeldete Gegenkundgebung. Diese beginnt um 12:00 Uhr auf dem Parkplatz der ehem. Hauptschule Nogatstraße.

Aus Oldenburg wird es eine gemeinsame Zuganreise geben. Treffpunkt ist der Oldenburger Hauptbahnhof um 10:15 Uhr. Wir nehmen dann den Zug um 10:36 Uhr von Gleis 5.

Update 05.11.2015
Neben mehreren antirassistischen Kundgebungen (aktuelle Infos gibt es weiterhin hier und hier) meldet sich nun auch der lokale ALFA-Ableger zu Wort. Die AfD-Abspaltung ruft am kommenden Samstag zu einer Demonstration gegen „AntiFa“ und „Wilgida“ auf. In gewohnter extremismustheoretischer Manier setzt ALFA somit rassistische, nationalistische und antisemitische Hetze mit antifaschistischem und antirassistischem Engagement gleich und verharmlost damit Propaganda und Taten der Neonazis und Rassist*innen. Die Populist*innen wollen mit der geplanten Aktion der „bürgerlichen Mitte eine Stimme“ geben, wie es im Einladungstext heißt. Bis dato ganze vier Facebookzusagen untermauern diesen Anspruch eindrücklich.

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Wilhelmshaven: Neonazikundgebung am 07.11.2015 geplant

Seit mehreren Wochen spannt sich die Situation in Wilhelmshaven zunehmend an. Der lokale PEGIDA-Ableger „WILGIDA“ hetzt nicht nur auf Facebook in rassistischer Manier, sondern versucht auch auf der Straße ein Klima der Angst zu schaffen. Während eines ersten geplanten WILGIDA-Spaziergangs am 16.September 2015 gab es den Versuch des bekannten Neonazis Jens Malte Hillers, einen Antifaschisten körperlich anzugreifen. Auch versuchten ca. 15 Rassist*innen ein Willkommensfest für Geflüchtete zu stören. Bei verschiedenen Informationsveranstaltungen in Wilhelmshaven und im Umland zu geplanten Geflüchtetenunterkünften waren die Neonazis präsent und versuchten, das Wort zu ergreifen und vorhandene rassistische Stimmungen für sich zu nutzen. Darüber hinaus gibt es neben rassistischer Hetze auch regelmäßige Drohungen gegen Antifaschist*innen in Wilhelmshaven, vor allem über die WILGIDA-Facebookseite. Momentan wird gegen die Betreiber der WILGIDA-Seite wegen Volksverhetzung ermittelt.

Die Struktur der WILGIDA besteht wie ihr Kopf Volker Hillnhütter, Präsident des Rockerclubs „Schwarzes Rudel Wilhelmshaven“, aus Mitgliedern der ehemaligen Gruppierung „Fight Squad Portcity“ sowie Aktivist*innen der örtlichen Neonaziszene wie Jens Malte Hillers, Jens Wagenlöhner und Daniela Bliesener. Alle drei zählen zu den aktivsten Neonazis der Region und sind auch überregional regelmäßig auf Neonaziaufmärschen anzutreffen. Jens Malte Hillers ist zudem ebenso wie der Neonazi Robin Sudbrink aus Hude Mitglied des Gremium-Supporter-Clubs „Schwarzes Rudel Wilhelmshaven“.


Kopf der „WILGIDA“-Gruppe: Volker Hillnhütter aus Wilhelmshaven (mit rotem Kragen) hier bei der ersten „OLGIDA“-Kundgebung am 16.März 2015
Foto: recherche-nord

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