Antifaschistische Gruppe aus Oldenburg
Vermutlich bereits vor einigen Wochen oder gar Monaten wurde im Oldenburger Stadtteil Ohmstede ein Gedenkstein am Flötenteich mit schwarzer Farbe übergossen. Der Stein erinnert an Zwangsarbeiter*innen, die das Gewässer während des zweiten Weltkriegs aushoben. Viele ereilte dabei der Tod.
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+++ Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat+++ Proteste gegen den NPD-Mann im Gemeinderat in Edewecht+++ „Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit Mitteilungsbedürfnis +++ Vierfuß aus Vorstand der Oldenburger/Ammerländer AfD geflogen+++ Protest gegen den Auftritt von Mario Barth +++ Kundgebung vor dem Oldenburger GEW-Büro im Zuge der Debatte um BDS +++ Antisemitischer Infostand in Delmenhorster Innenstadt +++
Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat
Dass während einer Oldenburger Stadtratssitzung antifaschistische Proteste stattfanden, erscheint nach 5 Jahren Protest gegen den NPD’ler Ulrich Eigenfeld keine nennenswerte Neuigkeit zu sein. Nach der Kommunalwahl änderten sich allerdings die Vorzeichen. Die NPD verlor ihren Sitz, dafür gewann die völkisch-rassistische AfD in Person von Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow zwei Mandate. Lidia Bernhardt ist sogar Mitglied des Ausschusses für Integration und Migration geworden.
Außerdem erlangte die reaktionär-konservative Partei „ALFA“, vertreten durch das Ex-AfD-Mitglied Dr. Hans-Hermann Schreier einen Sitz und koaliert künftig mit der „Wählergemeinschaft für Oldenburg“, um eine Fraktion zu bilden.
„ALFA“ musste sich übrigens nach einem Rechtsstreit in „Liberal-konservative Reformer“ umbenennen.
Neu im Oldenburger Stadtrat: Die AfD-Mitglieder Christoph Brederlow und Lidia Bernhardt. Im Hintergrund: Die Fraktion aus ALFA und WFO.
Foto: recherche-nord
Die niedersächsische Kommunalwahl 2016 liegt hinter uns. Auch in Oldenburg hat sich die gesamtgesellschaftlich zunehmende völkische Menschenfeindlichkeit im Wahlergebnis widergespiegelt.
Im Folgenden wollen wir einen Überblick über das Wahlergebnis und den zurückliegenden Wahlkampf der Parteien AfD, ALFA und NPD geben.
Die Ergebnisse der Oldenburger Kommunalwahl in Kürze
Die völkisch-nationalistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) kam aus dem Stand auf 4,71 % der Stimmen. Ein Ergebnis, das landesweit unter dem Durschschnitt liegt. Die AfD trat aber nur in vier von sechs Wahlkreisen an. Bei einem flächendeckenden Antritt wäre mit einem höheren Ergebnis zu rechnen gewesen. Doch auch in den vier Wahlbereichen entfielen insgesamt 9.768 Stimmen auf die AfD, bei bis zu drei Stimmen pro Wähler*in. Genug, um künftig mit den beiden Vertreter*innen Lidia Bernhardt und dem Studenten Christoph Brederlow im Oldenburger Stadtrat vertreten zu sein.
Künftig für die AfD im Oldenburger Stadtrat: Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow
Bild: recherche-nord
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Unter „besorgten Bürger*innen“, Rassist*innen und Neonazis ist es derzeit Mode, sich über die sogenannte „Lügenpresse“ zu beschweren. So hält es auch die Oldenburger NPD, deren Facebookseite momentan vom Ostfriesen Albert Wille betrieben wird.
Voll im Trend: Die NPD Oldenburg wettert gegen die „Lügenpresse“, hier am Beispiel Focus Online
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+++NPD Oldenburg pfeift aus dem letzten Loch – und äußert sich antisemitisch+++“Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit klassischer Nazipropaganda+++Lokale Beteiligung am „TDDZ“ in Dortmund+++Antisemitischer BDS-Vortrag im stillen Kämmerlein+++Protest gegen Diether Dehm+++Die AfD und ihr „Mut zur Wahrheit“+++Neonazis zu Gast bei der AfD in Wiesmoor
Im Folgenden geben wir einen Überblick über vergangene Ereignisse aus den letzten Monaten.
In den letzten Monaten blieb es erfreulich ruhig um OLGIDA, den Oldenburger PEGIDA-Ableger. Nach zwei Kundgebungen vor mehr als einem Jahr und einer leeren Ankündigung Anfang des Jahres verzeichnete OLGIDA lediglich interne Streitigkeiten und Austritte aus dem ohnehin sehr überschaubaren Organisationsteam. So haben Christian Pothin aus Wildeshausen sowie die Ostfriesin Sabina Eiermann die Organisationsgruppe nach internen Auseinandersetzungen verlassen. Auch die Facebookpräsenz dümpelte mehr schlecht als recht vor sich hin – bis Mitte April eine neue Kundgebung für den 30.April auf dem Schlossplatz angekündigt wurde – und das mit einem Aufruf, der getrost als „verwirrt“ bezeichnet werden kann.
„Merkel muss weg“: Unter diesem Motto wurde für den 2.April unter dem Label „deutsche Revolution“ bundesweit in über 50 Städten zu Kundgebungen aufgerufen. Die Resonanz fiel äußerst überschaubar aus – lediglich in Wilhelmshaven schien ernsthaft eine Aktion vorbereitet worden zu sein. Doch auch hier fanden sich lediglich 4 Personen am Kundgebungsort ein, unter ihnen der lokale NPD-Aktivist Jens Wagenlöhner.
Rechts im Bild: NPD-Aktivist Jens Wagenlöhner aus Wilhelmshaven
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Am kommenden Samstag, den 2.April, ruft die Facebookgruppe „Deutsche Revolution“ um 16 Uhr zu einer Kundgebung in Wilhelmshaven am Rathausplatz 1 auf. Das Motto lautet „Merkel muss weg!“. Eingebettet ist die Kundgebung in einen bundesweiten Aktionstag, der in über 50 Städten stattfinden soll. Die durchschnittliche Teilnehmer*innenzahl schwankt allerdings bundesweit derzeit zwischen null und 11 . Ob die „Deutsche Revolution“ in Wilhelmshaven oder anderswo stattfinden wird ist unklar. Selbst in den eigenen Reihen wird dies bezweifelt.
Mehr als 200 Menschen folgten am vergangegen Freitag einem Aufruf, sich dem ersten Auftritt einer rassistischen „Bürgerwehr“, die sich zu einem Großteil aus Mitgliedern der Neonazi- und Hooliganszene zusammensetzt, entgegenzustellen. Dies geschah dann auch praktisch: Der geplante Treffpunkt der „Bürgerwehr“, der Rathausmarkt, wurde von der antfaschistischen Kundgebung blockiert, so dass sich dort keine Rassist*innen blicken lassen konnten.
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Morgen, am 15.01. um 21 Uhr plant eine Gruppe von Neonazis und Hooligans in der oldenburger Innenstadt das erste mal als „Bürgerwehr“ zu patrouillieren.
Doch dabei geht es dieser „Bürgerwehr“ keineswegs darum, die Straßen sicherer zu machen. Letztlich bedeuten patrouillierende Rassist*innen immer eine konkrete Gefahr für alle Menschen, denen eine vermeintlich andere Kultur oder Herkunft zugeschrieben wird.
Continue reading „„Bürgerwehr“ ins rechte Licht rücken“