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kurz notiert (11)

+++ Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat+++ Proteste gegen den NPD-Mann im Gemeinderat in Edewecht+++ „Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit Mitteilungsbedürfnis +++ Vierfuß aus Vorstand der Oldenburger/Ammerländer AfD geflogen+++ Protest gegen den Auftritt von Mario Barth +++ Kundgebung vor dem Oldenburger GEW-Büro im Zuge der Debatte um BDS +++ Antisemitischer Infostand in Delmenhorster Innenstadt +++

Proteste gegen den Einzug von AfD und ALFA in den Oldenburger Stadtrat
Dass während einer Oldenburger Stadtratssitzung antifaschistische Proteste stattfanden, erscheint nach 5 Jahren Protest gegen den NPD’ler Ulrich Eigenfeld keine nennenswerte Neuigkeit zu sein. Nach der Kommunalwahl änderten sich allerdings die Vorzeichen. Die NPD verlor ihren Sitz, dafür gewann die völkisch-rassistische AfD in Person von Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow zwei Mandate. Lidia Bernhardt ist sogar Mitglied des Ausschusses für Integration und Migration geworden.

Außerdem erlangte die reaktionär-konservative Partei „ALFA“, vertreten durch das Ex-AfD-Mitglied Dr. Hans-Hermann Schreier einen Sitz und koaliert künftig mit der „Wählergemeinschaft für Oldenburg“, um eine Fraktion zu bilden.
 „ALFA“ musste sich übrigens nach einem Rechtsstreit in „Liberal-konservative Reformer“ umbenennen.


Neu im Oldenburger Stadtrat: Die AfD-Mitglieder Christoph Brederlow und Lidia Bernhardt. Im Hintergrund: Die Fraktion aus ALFA und WFO.
Foto: recherche-nord

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kurz notiert (10)

Neue Antifagruppe in Oldenburg

Seit Kurzem gibt es in Oldenburg eine neue Antifagruppe. Die „emanzipatorische Antifa Oldenburg“ präsentiert sich seit kurzem mit einem eigenen Blog im Internet. Wir freuen uns sehr darüber und wünschen viel Erfolg!

Kundgebung gegen Rassismus und völkischen Wahn zur konstituierenden Stadtratssitzung

Wie bereits vor fünf Jahren, wird es auch zur nächsten konstituierenden Stadtratssitzung in Oldenburg Proteste geben. Zwar ist die NPD nicht mehr im Rat vertreten, dafür zwei Vertreter*innen der AfD sowie ein ALFA-Mitglied. Diese neuen Mandate stellen ein Symptom für den zunehmenden Rassismus und Nationalismus in der Gesellschaft dar, der auch in anderen Parteien mittlerweile offener artikuliert wird.

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Die Kommunalwahl in Oldenburg aus antifaschistischer Perspektive

Die niedersächsische Kommunalwahl 2016 liegt hinter uns. Auch in Oldenburg hat sich die gesamtgesellschaftlich zunehmende völkische Menschenfeindlichkeit im Wahlergebnis widergespiegelt.
Im Folgenden wollen wir einen Überblick über das Wahlergebnis und den zurückliegenden Wahlkampf der Parteien AfD, ALFA und NPD geben.

Die Ergebnisse der Oldenburger Kommunalwahl in Kürze

Die völkisch-nationalistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) kam aus dem Stand auf 4,71 % der Stimmen. Ein Ergebnis, das landesweit unter dem Durschschnitt liegt. Die AfD trat aber nur in vier von sechs Wahlkreisen an. Bei einem flächendeckenden Antritt wäre mit einem höheren Ergebnis zu rechnen gewesen. Doch auch in den vier Wahlbereichen entfielen insgesamt 9.768 Stimmen auf die AfD, bei bis zu drei Stimmen pro Wähler*in. Genug, um künftig mit den beiden Vertreter*innen Lidia Bernhardt und dem Studenten Christoph Brederlow im Oldenburger Stadtrat vertreten zu sein.


Künftig für die AfD im Oldenburger Stadtrat: Lidia Bernhardt und Christoph Brederlow
Bild: recherche-nord

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Die NPD und ihr taktisches Verhältnis zur „Lügenpresse“

Unter „besorgten Bürger*innen“, Rassist*innen und Neonazis ist es derzeit Mode, sich über die sogenannte „Lügenpresse“ zu beschweren. So hält es auch die Oldenburger NPD, deren Facebookseite momentan vom Ostfriesen Albert Wille betrieben wird.


Voll im Trend: Die NPD Oldenburg wettert gegen die „Lügenpresse“, hier am Beispiel Focus Online

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Kurz notiert (9)

+++NPD Oldenburg pfeift aus dem letzten Loch – und äußert sich antisemitisch+++“Aktionsgruppe Weser/Ems“ mit klassischer Nazipropaganda+++Lokale Beteiligung am „TDDZ“ in Dortmund+++Antisemitischer BDS-Vortrag im stillen Kämmerlein+++Protest gegen Diether Dehm+++Die AfD und ihr „Mut zur Wahrheit“+++Neonazis zu Gast bei der AfD in Wiesmoor

Im Folgenden geben wir einen Überblick über vergangene Ereignisse aus den letzten Monaten.

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Grundsätzliches zu unserer Internetpräsenz

Über unsere Internetpräsenz
Der Schwerpunkt unserer Internetpräsenz ist die Berichterstattung über politische Ereignisse in und um Oldenburg. Hierbei wählen wir Schwerpunkte. Eine aktuelle Berichterstattung bieten wir nur in den seltensten Fällen. Hintergründe und genaue Recherchen sind uns wichtiger als Schnelligkeit. Ebenso erhebt unsere Berichterstattung keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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Der Vorstand der AfD Oldenburg-Ammerland

Der Wahlkampf zur Kommunalwahl im September dieses Jahres steht bevor. Höchste Zeit, einen Blick auf den Vorstand des hiesigen Ablegers der nationalistischen und rassistischen „Alternative für Deutschland“ zu werfen. In diesem Artikel geht es primär um die führenden Akteure des lokalen AfD-Kreisverbands und ihre Verbindungen in das neonazistische Milieu. Eine Auseinandersetzung mit dem Parteiprogramm wird an anderer Stelle erfolgen.

Der Vorstand des AfD-Kreisverbandes „Stadt Oldenburg / Ammerland“ besteht aus drei sogenannten Sprechern, einem Beisitzer und einem Schatzmeister.


v.l.n.r.: Jens Ahrends (Beisitzer, Ammerland), Mario Olsson (Sprecher, Ammerland), Jörg Weiß (Sprecher, Ammerland), Gerhard Vierfuß (Sprecher, Oldenburg), Reinhard Heller (Schatzmeister, Ammerland)

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3. Mai 1945 – Tag der Befreiung in Oldenburg –

Vor 71 Jahren, am 3. Mai 1945, kapitulierte Oldenburg vor den anrückenden alliierten, vorwiegend kanadischen Truppen.
Für die Verfolgten und Gegner*innen des Naziregimes war dies der Tag ihrer Befreiung von der Barbarei des Nationalsozialismus in Oldenburg.

Um an diesen Tag denen durch die Nazis verfolgten und ermordeten Menschen zu gedenken, versammelten sich Antifaschist*innen vor dem PFL in der Peterstrasse und legten Rosen an die Gedenkwand für die ermordeten jüdischen Bürger*innen und auf das Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus und machten mit Flyern und Transparenten auf diesen historischen Tag aufmerksam.
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OLGIDA – Was war das denn?

In den letzten Monaten blieb es erfreulich ruhig um OLGIDA, den Oldenburger PEGIDA-Ableger. Nach zwei Kundgebungen vor mehr als einem Jahr und einer leeren Ankündigung Anfang des Jahres verzeichnete OLGIDA lediglich interne Streitigkeiten und Austritte aus dem ohnehin sehr überschaubaren Organisationsteam. So haben Christian Pothin aus Wildeshausen sowie die Ostfriesin Sabina Eiermann die Organisationsgruppe nach internen Auseinandersetzungen verlassen. Auch die Facebookpräsenz dümpelte mehr schlecht als recht vor sich hin – bis Mitte April eine neue Kundgebung für den 30.April auf dem Schlossplatz angekündigt wurde – und das mit einem Aufruf, der getrost als „verwirrt“ bezeichnet werden kann.

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Wilhelmshaven: „Deutsche Revolution“ fällt aus

„Merkel muss weg“: Unter diesem Motto wurde für den 2.April unter dem Label „deutsche Revolution“ bundesweit in über 50 Städten zu Kundgebungen aufgerufen. Die Resonanz fiel äußerst überschaubar aus – lediglich in Wilhelmshaven schien ernsthaft eine Aktion vorbereitet worden zu sein. Doch auch hier fanden sich  lediglich 4 Personen am Kundgebungsort ein, unter ihnen der lokale NPD-Aktivist Jens Wagenlöhner.


Rechts im Bild: NPD-Aktivist Jens Wagenlöhner aus Wilhelmshaven

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